In Europa.
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vernommen.
22.04. Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung begründet. Deutschland und Polen werden in Zukunft enger auf dem Gebiet der Forschung zusammenarbeiten. Dies bekräftigten Bundesforschungsministerin Annette Schavan und ihre polnische Amtskollegin Barbara Kudrycka auf dem ersten Deutsch-Polnischen Forschungsforum am Dienstag in Leipzig. Die Stiftung habe die Arbeit bereits aufgenommen, so Schavan. Die Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung ist eine Stiftung des bürgerlichen Rechts und hat ihren Sitz in Frankfurt (Oder). Vorstandsvorsitzende ist die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth.
21.04. Sejm-Marschall Bronislaw Komoroski reist nach Berlin zu Gesprächen mit Bundestagspräsident Lammert. Themen sind unter Anderem die bessere
Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten und Abstimmung bei Fragen der europäischen Integration. Die Parlamentspräsidenten sind hierzu vor Allem für ein analysierendes Meinungsbild
zuständig, können folglich keine verbindlichen Vereinbarungen treffen. 15.04. Polens Wirtschaft wuchs auch 2007 erneut stark. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs laut Wirtschaftsministerium um 5,7 % , die Arbeitslosenzahl sank um fast 400.000 Menschen. Vor dem EU-Beitritt waren fast 20% ohne Arbeit, heute sind es 11%. 08.04. Verhandlungen in Moskau über das geplante US-Raketenschild mit polnischen Vertretern. Die Bereitschaft Moskaus, direkt mit Polen zu verhandeln könnte sich Jedoch weniger als partnerschaftlich zu Polen, vielmehr in Hinblick auf die Nato-Kritik als taktischer Zug herausstellen, um die Nato in Sachen Abwehrschild zu Zugeständnissen zu zwingen.
07.04. Außenministertreffen von Steinmeier und Sikorski
07.04. Das polnische Wirtschaftsministerium spricht sich in einem Konzeptpapier zur Erfüllung der CO2 VerringerungsRichtlinien der EU für den Bau eines
Atomkraftwerkes bis zum Jahre 2030 aus. Dies wäre das Erste in Polen überhaupt. Die Richtlinien ohne Atomkraft im Energiemix zu verwirklichen sei nicht möglich, so das Ministerium aus
Warschau. 01.04. Nach heftiger Debatte im Vorfeld hat das polnische Parlament (gen. Sejm) am 01. April den Reformvertrag der Europäischen Union ratifiziert. Vorher war unklar, ob das Kräftemessen des Oppositionsführers Kaczyñski mit dem Premier Tusk zur Verhinderung der Ratifizierung führt. Es konnte jedoch ein Konsens zwischen Opposition und Regierung erarbeitet werden, in dem die Opposition die Wahrung der Souveränität (i.F. einer Deklaration) als Vorraussetzung zur Zustimmung und Umsetzung durchsetzte. Zum endgültigen Beschluss steht nun die Absegnung des Senats an, der im politischen Entscheidungsprozess jedoch nur eine traditionelle Rolle spielt und selbst bei Blockade von der Sejm bei nochmaliger Sitzung überstimmt werden kann. SD |
So macht politische Kultur Spaß.
Polens Regierungschef Donald Tusk sieht seinen Amtsvorgänger Jaroslaw Kaczynski als Personifizierung des populären Krümelmonsters aus der Fernsehserie "Sesamstraße". Tusk widersprach am
Donnerstag energisch Berichten, er habe seinen national-konservativen Widersacher ein "Ungeheuer" genannt. Wenn überhaupt, dann assoziiere er den Oppositionsführer Kaczynski mit dem
Krümelmonster, sagte Tusk am Donnerstag in Warschau. Das sei eine sympathische Gestalt, nichts Böses, erklärte der Regierungschef.
Auslöser der ungewöhnlichen Erklärung Tusks war eine Beschwerde Kaczynskis. Dieser hatte sich beklagt, während eines Telefongesprächs mit
seinem Zwillingsbruder, Präsident Lech Kaczynski, am vergangenen Sonntag die Worte "Ungeheuer ruft an" im Hintergrund gehört zu haben. Zu diesem Zeitpunkt verhandelte der Präsident mit Tusk über
die Ratifizierung des EU-Reformvertrags. Wenn man unter Druck stehe, höre man manchmal Stimmen, so Tusk.
Im Vorfeld versuchte Kaczynski als Oppositionsführer der Partei "Recht und Gerechtigkeit" (PiS) die Ratifizierung zu verhindern. Tusk ist Regierungschef und gilt als Gegenspieler der
Kaczynski-Brüder, kann durch die Amtszeit von Lech Kaczynski als Staatspräsident durch sein Vetorecht aber nur bedingt eigene Gesetzesentwürfe durchsetzen. Die politischen Handlungsmöglichkeiten
sind folglich mindestens bis 2010 begrenzt, da dann die Wahl (direkt) zum Staatspräsident ansteht.
(APA/dpa/derstandard.at)
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verfasst.
Ich heiße Silvio Drechsler, bin 20 Jahre alt und studiere an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Politikwissenschaft und Wirtschaft im Zweiten Semester. Ich
schreibe diesen Blog, da in der gesellschaftlichen Wahrnehmung Polen immer noch mit Vorurteilen belastet ist, die auf beiden Seiten für politische und gesellschaftliche Ängste und
Unsicherheiten sorgen. Deutschland und Polen- Interessengemeinschaft, Partnerschaft oder Freundschaft? |
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verlesen.
- Deutsche und Polen, Hubert Orlowski, C.H. Beck, 2003 Eine sehr gute und fundierte Einführung über historische und gesellschaftliche Meilensteine und Prozesse bis hin zur Darstellung heutiger Identitätsmerkmale. Zur kontinuierlichen zeitgenössigen Lektüre eignet sich im Besonderen: -http://www.laender-analysen.de --> Polen-Analysen Wissenschaftliche Erkenntnisse und Forschung über gesellschaftliche und politische Ereignisse. Erscheint 1x im Monat. Tägliche Neuigkeiten findet man bei guter Recherche bei einschlägigen Nachrichtenseiten, ua.: SpiegelOnline, bbc.co.uk, oder auch derstandard.at |
