vernommen.


28.04. Der polnische Staatspräsident Kaczynski will den vom polnischen Parlament (Sejm) ratifizierten EU-Reformvertrag nun doch nicht unterzeichnen. Damit würde auch die erfolgreiche Legislativ-Ratifizierung scheitern. Die Gründe sieht  Kaczynski in der nicht-souveränen Außendarstellung Polens in der EU. Die Blockadepolitik zwischen Regierung und Staatspräsident findet hiermit einen (weiteren) Höhepunkt.

22.04. Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung begründet. Deutschland und Polen werden in Zukunft enger auf dem Gebiet der Forschung zusammenarbeiten. Dies bekräftigten Bundesforschungsministerin Annette Schavan und ihre polnische Amtskollegin Barbara Kudrycka auf dem ersten Deutsch-Polnischen Forschungsforum am Dienstag in Leipzig. Die Stiftung habe die Arbeit bereits aufgenommen, so Schavan. Die Deutsch-Polnische Wissenschaftsstiftung ist eine Stiftung des bürgerlichen Rechts und hat ihren Sitz in Frankfurt (Oder). Vorstandsvorsitzende ist die ehemalige Bundestagspräsidentin Rita Süßmuth.

21.04. Sejm-Marschall Bronislaw Komoroski reist nach Berlin zu Gesprächen mit Bundestagspräsident Lammert. Themen sind unter Anderem die bessere Zusammenarbeit zwischen den Parlamenten und Abstimmung bei Fragen der europäischen Integration. Die Parlamentspräsidenten sind hierzu vor Allem für ein analysierendes Meinungsbild zuständig, können folglich keine verbindlichen Vereinbarungen treffen.

15.04. Polens Wirtschaft wuchs auch 2007 erneut stark. Das Bruttoinlandsprodukt wuchs laut Wirtschaftsministerium um 5,7 % , die Arbeitslosenzahl sank um fast 400.000 Menschen. Vor dem EU-Beitritt waren fast 20% ohne Arbeit, heute sind es 11%.

08.04. Verhandlungen in Moskau über das geplante US-Raketenschild mit polnischen Vertretern. Die Bereitschaft Moskaus, direkt mit Polen zu verhandeln könnte sich Jedoch weniger als partnerschaftlich zu Polen, vielmehr in Hinblick auf die Nato-Kritik als taktischer Zug herausstellen, um die Nato in Sachen Abwehrschild zu Zugeständnissen zu zwingen.

07.04. Außenministertreffen von Steinmeier und Sikorski
in
Bydgoszcz. 

07.04. Das polnische Wirtschaftsministerium spricht sich in einem Konzeptpapier zur Erfüllung der CO2 VerringerungsRichtlinien der EU für den Bau eines Atomkraftwerkes bis zum Jahre 2030 aus. Dies wäre das Erste in Polen überhaupt. Die Richtlinien ohne Atomkraft im Energiemix zu verwirklichen sei nicht möglich, so das Ministerium aus Warschau.

01.04. Nach heftiger Debatte im Vorfeld hat das polnische Parlament (gen. Sejm) am 01. April den Reformvertrag der Europäischen Union ratifiziert. Vorher war unklar, ob das Kräftemessen des Oppositionsführers Kaczyñski mit dem Premier Tusk zur Verhinderung der Ratifizierung führt. Es konnte jedoch ein Konsens zwischen Opposition und Regierung erarbeitet werden, in dem die Opposition die Wahrung der Souveränität (i.F. einer Deklaration) als Vorraussetzung zur Zustimmung und Umsetzung durchsetzte. Zum endgültigen Beschluss steht nun die Absegnung des Senats an, der im politischen Entscheidungsprozess jedoch nur eine traditionelle Rolle spielt und selbst bei Blockade von der Sejm bei nochmaliger Sitzung überstimmt werden kann. SD


   
Montag, 7. april 2008
veröffentlicht in: Internationale Politik
Am Rande einer inoffiziellen Zusammenkunft der Außenminister Steinmeier und Sikorski wurden von beiden Seiten die Fortschritte der Zusammenarbeit und die Verbesserung der deutsch-polnischen Beziehungen gelobt. So sei das private Treffen der Außenminister im Vorfeld der offiziellen bilateralen Gespräche am Sonntag als Symbolgeste und Durchbruch der in der  Kaczynski/Kaczynski Amtszeit eingefrorenen "Freundschaft" zu verstehen. Krawatte trug nur Sikorski. Bischen Unsicher war Er halt doch.
Privatbesuche gab es zuletzt 2005, als Joschka Fischer im Jagdhaus Wlodzimierz Cimoszewicz` seine grünen Wurzeln ausleben konnte.
Steinmeier lobte das Projekt zur Schaffung eines gemeinsamen Geschichtsbuches, forderte zugleich unterschwellig aber einen stärkeren Diskurs auf polnischer Seite zu aktuellen Themen der deutsch-polnischen Beziehungen, beispielsweise bei der Ostseepipeline, die zugleich inhaltlicher Kern des Treffens kommenden Sonntag wird. Sikorski stimmte Steinmeier vor Allem beim Geschichtsbuch zu.

welt.de/ dpa / faznet


  verfasst.

Ich heiße Silvio Drechsler, bin 20 Jahre alt und studiere an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Politikwissenschaft und Wirtschaft im Zweiten Semester. Ich schreibe diesen Blog, da in der gesellschaftlichen Wahrnehmung Polen immer noch mit Vorurteilen belastet ist, die auf beiden Seiten für politische und gesellschaftliche Ängste und Unsicherheiten sorgen. Deutschland und Polen- Interessengemeinschaft, Partnerschaft oder Freundschaft?
Ich freue mich über jede Art der Hilfe für Quellen, Erfahrungen oder Hinweise. Vielen Dank hierfür und nicht Zuletzt, fürs Lesen.             Euer Silvio


  verlesen.


Weitere Quellen- und Sekündärliteratur.

Zum Einstieg in die Deutsch-Polnischen Beziehungen empfehle Ich:

- Deutsche und Polen, Hubert Orlowski, C.H. Beck, 2003

Eine sehr gute und fundierte Einführung über historische und gesellschaftliche Meilensteine und Prozesse bis hin zur Darstellung heutiger Identitätsmerkmale.

Zur kontinuierlichen zeitgenössigen Lektüre eignet sich im Besonderen:

-http://www.laender-analysen.de
--> Polen-Analysen

Wissenschaftliche Erkenntnisse und Forschung über gesellschaftliche und politische Ereignisse. Erscheint 1x im Monat.

Tägliche Neuigkeiten findet man bei guter Recherche bei einschlägigen Nachrichtenseiten, ua.:

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