Sonntag, 20. april 2008
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internationale Beziehungen
In der Wochenzeitung „Das Parlament“ erscheint am Montag, den 21. April 2008 ein ausführliches Interview der Zeitung mit dem polnischen Sejm-Marschall Bronislaw Komorowski zu dem Status Quo der deutsch-polnischen Beziehungen. Das Amt des Sejm-Marschall ist zu vergleichen mit Dem des Bundestagspräsidenten.
In dem Interview betont Komorowski zunächst die Erfolge der Beziehungen seit 89`. Deutschland werde, so Komorowski, „nicht mehr als schlecht angesehener und mit vielen negativen Stereotypen behafteter Nachbar wahrgenommen [...], sondern als ein begehrter Partner und als ein Land, mit dem auch polnische Hoffnungen verbunden sind.“ Auch durch die in den letzten Jahren „kühlere Armosphäre“ sei die langfristige Entwicklung nicht zuletzt durch den erfolgreichen Prozess der EU-Integration positiv zu bewerten. Im Weiteren prangert der Parlamentspräsident jedoch an, dass Politisch-Motivierte Aktionen wie zB. Der Bau der Ostseepipeline, nicht zielführend für den Ausbau der Beziehungen sein können. Er bedauere zutiefst den deutsch-russischen „Alleingang“. Bei der Zusammenarbeit beider Staaten hebt Komorowski vor Allem die europäische Integration in den Vordergrund, „Wir wurzeln in einer Wertegemeinschaft und haben eine Menge gemeinsamer Interessen, etwa auf dem Feld der europäischen Außen- und Energiepolitik. Deutschland ist das Land in der EU, das am leichtesten die Vision einer gemeinsamen Ostpolitik mittragen kann – allein aufgrund der geopolitischen Lage".
Auf der Ebene Sejm-Bundestag sollte man nun darüber reden, wie sich insbesondere die Parlamente des Weimarer Dreiecks [Anm.: betr. Frankreich- Deutschland-Polen] auf die neuen Spielregeln in der EU vorbereiten kann und was sie tun sollten, um ihre Schlagkraft zu vergrößern. Zur EU-Reform kritisierte Komorowski das Vorhaben. „Eine größere EU für weniger Geld – das geht nicht.“ Polen kämpfe auch für mehr Mittel für die östliche Nachbarschaftspolitik der EU und wolle ein „leader der Integration“ in dem Teil Europas werden, „mit dem Polen eine Schicksalsgemeinschaft teilt“.
Komorowski kommt am 21. April zu Arbeitsgesprächen (uA. mit Bundestagspräsident Norbert Lammert) nach Berlin.
SDQuelle: http://www.bundestag.de/aktuell/presse/2008/pm_080419.html
